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von Johanna Metz

Als „einheitliches und leistungsstarkes Funknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Deutschland“ bewirbt die Bundesanstalt BDBOS den von Bund und Ländern gemeinsam entwickelten Digitalfunk BOS. In Notlagen soll er die Kommunikation zwischen verschiedenen Hilfsdiensten und ihren Leitstellen ermöglichen, seit 2015 laut BDBOS flächendeckend. Doch ausgerechnet 2021 bei der Jahrhundertflut in Nordrhein-Westfalen (NRW) und Rheinland-Pfalz versagte der Dienst vielerorts. In kürzester Zeit hatten die Wassermassen besonders im rheinland-pfälzischen Ahrtal wichtige Datenleitungen und sogar ganze Stationen mit sich gerissen und die Stromversorgung lahmgelegt. Selbst wo die Infrastruktur intakt blieb, reichte die Leistungsfähigkeit des Netzes oft nicht aus, um die Masse an Funksprüchen abzuwickeln. In einigen Orten herrschte tagelang buchstäblich Funkstille.

„Der Behördenfunk hat seine erste große Bewährungsprobe nicht bestanden“, urteilte Thomas Blinn, Fachmann für Sicherheitskommunikation von Behörden und Organisationen sowie mobilen Kommunikationssystemen, kürzlich in der ZDF-Sendung „frontal“. Ein Feuerwehrmann aus dem Kreis Ahrweiler sagte in derselben Sendung: „Menschenleben hätten sicher gerettet werden können.“

Der Versuch herauszufinden, ob das BOS inzwischen besser aufgestellt ist, ergibt wenig Konkretes. Auf Anfrage von „Das Parlament“ antwortet ein Sprecher der BDBOS knapp, das von ihr verantwortete Kernnetz habe durch die Flutkatastrophe im vergangenen Jahr „keinen Ausfall zu verzeichnen gehabt“. Aufgrund der noch laufenden Untersuchungsausschüsse und der Länderzuständigkeit für die Zugangsnetze könne man sich darüber hinaus nicht äußern.

Das Innenministerium von NRW verweist allgemein auf die „regelmäßige Analyse“ des Funkzugangsnetzes mit Blick auf „Optimierungspotentiale“ sowie die bereits 2017 begonnene „Härtung des Funkzugangsnetzes“. Die Ergebnisse der Analysen würden im Rahmen der 2020 begonnenen Netzmodernisierung bewertet und Maßnahmen abgeleitet, betont eine Sprecherin. Insgesamt entspreche der Betrieb der Funk- und Zugangsnetze in NRW „den zwischen Bund und Ländern verabschiedeten Anforderungen“, stellt sie klar.

Die Anfrage an das Innenministerium von Rheinland-Pfalz blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.

Könnte sich ein Kommunikationsausfall wie im Sommer 2021 also wiederholen? Zumindest die mehr als 33.000 Funkamateure in Deutschland bereiten sich bereits auf dieses Szenario vor. Im Juni 2022 stellte deren größter Verband, der Deutsche Amateur-Radio-Club e.V., ein entsprechendes Krisenkonzept mit dem Titel: „Wir können helfen!“ vor. Die Hochwasser-Katastrophe habe gezeigt, dass funktionierende Kommunikation in Krisensituationen „nicht selbstverständlich“ sei, heißt es darin. Die Funker – mit einer Lizenz der Bundesnetzagentur in der Lage, autark über Kurzwelle eigene digitale Funknetze und Satellit zu kommunizieren – kündigen deshalb unter anderem Unterstützung beim Zugang zu Internet und „Jedermannfunk“ sowie einen Ausbau der regionalen Notfunkgruppen an.

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